Meine Kandidatur für das Direktmandat im Charlottenburger Norden

Ich bewerbe mich bei der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf um die Kandidatur für das Direktmandat für den Charlottenburger Norden!

Im Herbst 2021 finden (auch) die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin statt. Ich möchte unseren Charlottenburger Norden (Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf 1) weiter im Berliner Landesparlament vertreten.

Gemeinsam haben wir in den letzten Jahren viel erreicht und viel auf den Weg gebracht. Dies will ich mit all meiner Energie, Leidenschaft und Kraft fortführen; die Liste der noch umzusetzenden Projekte ist noch lang.

Warum – Wieso – Weshalb… ich genau kandidiere, könnt Ihr in meinem Kandidatenbrief lesen.

Ich freue mich auf Eure Unterstützung, Nachfragen und Anregungen!


14.09.2020

Einladung zur Kiez-Versammlung Siemensstadt mit den Wahlkreis-Abgeordneten Christian Hochgrebe und Daniel Buchholz

Mein Kollege Daniel Buchholz (Abgeordneter aus Siemensstadt) und ich laden gemeinsam herzlich zur Kiez-Versammlung Siemensstadt ein.

Die Siemensstadt entwickelt sich: ob Siemens-Campus, Siemens-Bahn oder Stadtumbau – die Veränderungen im Charlottenburger Norden sind in aller Munde. Deshalb laden die beiden SPD-Abgeordneten Christian Hochgrebe (Charlottenburger Norden) und Daniel Buchholz (Siemensstadt) zur gemeinsamen Kiez-Versammlung am 22. September 2020, 18.30 Uhr, ein. Verkehr, Wohnen oder Soziales – alle Fragen sind willkommen und sollen gemeinsam mit der Nachbarschaft und Kiez-Akteur*innen diskutiert werden. Auch der Spandauer Bezirksstadtrat Stephan Machulik wird mit diskutieren.

Die Versammlung findet am 22. September 2020 um 18.30 Uhr statt:

Kiez-Versammlung Siemensstadt
Mensa der Schule an der Jungfernheide, Lenther Steig 1, 13629 Berlin
(Nähe U-Bahnhof Rohrdamm)

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme! Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation ist eine Teilnahme an der Veranstaltung nur nach bestätigter Teilnahme möglich, vorzugsweise per E-Mail an info@daniel-buchholz.de oder unter Telefon (030) 9235 9280. Bitte beachten Sie auch die Maskenpflicht und Abstandsregeln.


06. September 2020

Newsletter September 2020

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05. August 2020

Trinkbrunneneröffnung am Mierendorffplatz

Am Montag, 4. August 2020, eröffneten der Abgeordnete für den Charlottenburger Norden, Christian Hochgrebe (SPD), und Jens Feddern (Leiter der Wasserversorgung bei den Berliner Wasserbetrieben) einen neuen Trinkbrunnen am Mierendorffplatz.

In den nächsten Tagen wird es heiß in Berlin. Die Trinkbrunnen der Berliner Wasserbetriebe sorgen für eine sofortige und kostenlose Erfrischung. Insgesamt sollen 200 Trinkbrunnen in Berlin errichtet werden. Gestern wurde der 156. Trinkbrunnen von Christian Hochgrebe, dem Abgeordneten für den Charlottenburger Norden, und Jens Feddern, Leiter der Wasserversorgung bei den Berliner Wasserbetrieben, am Mierendorffplatz eingeweiht.

Herr Feddern bedankte sich im Zuge dieses Termins für die gute Zusammenarbeit mit den Bezirksämtern, aber auch für die Finanzierung durch das Abgeordnetenhaus zur Errichtung und Wartung der Trinkbrunnen. „Uns war es ein großes Anliegen während der Haushaltsberatungen, die Errichtung und Wartung der Trinkbrunnen sicherzustellen. Die Trinkbrunnen sehen im Stadtbild nicht nur toll aus, sondern sie garantieren auch in heißen Monaten frisches und kostenloses Trinkwasser“, so Christian Hochgrebe, der auch Mitglied des Hauptausschusses ist.

Damit immer frisches Wasser sprudelt, werden die Trinkbrunnen jede Woche gewartet. Die hygienischen Standards für die Trinkbrunnen sind hoch.

„Ich freue mich ganz besonders, dass wir heute diesen Trinkbrunnen einweihen konnten. Im Rahmen von #wasserfrei baten die Berliner Wasserbetriebe vor einem Jahr um die Benennung geeigneter Plätze zur Errichtung eines Trinkbrunnens. Ich habe den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger vor Ort nach einem Trinkbrunnen am Mierendorffplatz weitergetragen. Nun hat sich unser Wunsch erfüllt und wir können frisches Trinkwasser am Mierendorffplatz genießen“, schließt Christian Hochgrebe den Termin ab.

Insgesamt sollen 24 neue Trinkbrunnen in Charlottenburg-Wilmersdorf entstehen.

#WirimCharlottenburgerNorden

#berlinerwasser

#läuft


15. Juli 2020

Talk mit Dilek Kalayci- Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Ich habe gemeinsam mit Senatorin Kalayci über die aktuelle Corona-Pandemie gesprochen.

Welche Auswirkungen hat die Pandemie auf die Urlaubzeit? Wie steht es um das Covid-Krankenhaus? Wie sieht der Alltag einer Gesundheitssenatorin in diesen Zeiten eigentlich aus?

Diese und viele weitere Fragen werden im Video beantwortet.

Schauen Sie rein!


14. Juli 2020

Newsletter Juli/ August 2020

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30. Juni 2020

Unterwegs im Charlottenburger Norden- Treffen Sie mich bei meinem „Fraktion vor Ort“- Termin am 11./15. Juli 2020

Am 11. und 15. Juli werde ich meinen „Fraktion vor Ort“ Termin haben und an diesem Tag verschiedene Institutionen in meinem Wahlkreis besuchen. Dabei möchte ich mit Ihnen ins Gespräch kommen!

Schauen Sie doch vorbei, zum Beispiel am 11. Juli ab 12 Uhr beim Kiezspaziergang auf der Mierendorff-Insel. Treffpunkt ist der S-Bahhof Jungfernheide, Ausgang Olbersstraße.  Herzlich eingeladen sind Sie auch zur Bürgersprechstunde am 15. Juli ab 11 Uhr im Familienzentrum Heckerdamm 242.

Samstag, der 11. Juli:

  • 12-13:30 Uhr Kiezspaziergang Charlottenburg-Nord; Treffpunkt U- und S-Bahnhof Jungfernheide, Ausgang Olbersstraße; öffentlich
  • 14-15 Uhr: Besuch der Kleingartenkolonien
  • 17:30 Uhr: Wassereis verteilen am Sommerbad Jungfernheide; Jungfernheideweg 60, 13629; öffentlich

 Mittwoch, der 15. Juli:

  •  10 – 11 Uhr: Mobile Bürgersprechstunde am Heckerdamm; Vor der Passage Heckerdamm 225-231, 13627 Berlin; öffentlich
  • 11 – 12 Uhr: Bürgersprechstunde im Familienzentrum mit Bezirksverordneter; Volkspark Jungfernheide/ Heckerdamm 242, 13627 Berlin; öffentlich, um Anmeldung wird gebeten
  • 12:30 – 13:30 Uhr: Mobile Bürgersprechstunde am Halemweg; Vor der Passage Halemweg 17-19, 13627 Berlin
  • 14-15:30: Besuch von örtlichem Kleingewerbe; presseöffentlich, um Anmeldung wird gebeten
  • 15:30 – 16:30 Uhr: Mobile Bürgersprechstunde am Mierendorffplatz; 10589 Berlin; öffentlich
  • 18:30 Uhr: Video-Talk mit Dilek Kalayci öffentlich, um Anmeldung wird gebeten.


29. Juni 2020

Tödliche Gefahren an der Schlossbrücke

 Liebe Nachbarinnen und Nachbarn!

Mich erreichen sehr viele Anfragen der Anwohnerinnen und Anwohner, die sich um ihre Sicherheit beim passieren der Schlossbrücke sorgen. Für Fahrrad Fahrende fehlt ein klares Wegekonzept, für den Fußverkehr fehlen Überquerungsmöglichkeiten, und die Spurführung für den motorisierten Verkehr ist verwirrend. Ich rechne mit einem noch höheren Verkehrsaufkommen, sobald die Rudolf-Wissell-Brücke saniert wird. Wir müssen deswegen jetzt handeln, damit sich solch ein schrecklicher Unfall wie Ende letztens Jahres nicht wiederholt. Daher werde ich mich als Landespolitiker intensiv für eine Veränderung vor Ort einsetzen.

Derzeit prüft die Senatsverwaltung bereits eine generelle Anordnung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h auf der Schlossbrücke. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus bereitet darüber hinaus mit der SPD-Fraktion der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einen gemeinsamen Antrag zur Veränderung der Situation vor Ort vor. Mit einem möglichen Abgeordnetenhausbeschluss ist bis Ende des Jahres zu rechnen.

Meine schriftlichen Anfragen zu der Thematik finden Sie hier:

Schlossbrücke I

Schlossbrücke II

Bericht in der Berliner Morgenpost

Bericht in der Berliner Woche

Bericht im Tagesspiegel Leute


29. Juni 2020

IT-Sprechstunde

Haben Sie Schwierigkeiten bein installieren der Corona-Warn-App? Sorgen Sie sich wegen dem Datenschutz?

Ich lade Sie herzlich ein zur IT-Sprechstunde am 1. Juli ab 17 Uhr  im Kiezbüro (Tauroggener Straße 45)! Bringen Sie Ihr Gerät mit – wir machen das gemeinsam für Sie. Für Masken und gute Durchlüftung ist natürlich gesorgt.


8. Juni 2020

Newsletter Juni 2020

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4. Mai 2020


Newsletter Mai 2020

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04. Mai 2020

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn!

Mein Kiezbüro öffnet wieder schrittweise!

Die Gesundheit muss in Zeiten des Corona-Virus oberste Priorität haben. Daher gelten auch in meinem Büro die üblichen Hygienevorschriften!

Mein Kiezbüro ist zu folgenden Zeiten für Sie geöffnet:

Montags 17 – 18 Uhr mit Bürgersprechstunde

Dienstags 9 – 14 Uhr

Mittwochs 9 – 14 Uhr

Donnerstags 16 – 18.30 Uhr

Des Weiteren bin ich wie gewohnt erreichbar unter:

E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de
Telefon: (030) 27 69 71 77

Informationen zum Coronavirus finden Sie bei der Senatsverwaltung für Gesundheit.

Informationen zu Corona in anderen Sprachen finden Sie bei der Beauftragen des Berliner Senats für Integration und Migration.

Unsere Geschäfte in der Nachbarschaft brauchen während der Corona-Krise Ihre Unterstützung. Wenn Sie sie unterstützen möchten, dann schauen Sie bitte mal hier vorbei:

Kiezhelfer

INSEL-Angebote

Sollten Sie Ihre Wohnung nicht verlassen können und dringende Besorgungen von Supermärkten oder Apotheken benötigen, kontaktieren Sie mich bitte. Wir organisieren Ihnen Hilfe oder Unterstützung.

Wir arbeiten daran, dass das, was viele vor große Probleme stellt, abgemildert wird. Haben Sie Verständnis und das Vertrauen, dass wir verantwortungsvoll alle Bereiche bedenken. Es ist eine große nationale Herausforderung, aber wir werden sie meistern!

Ihr Christian Hochgrebe


30. April 2020

Flughafen Tegel schließt am 1. Juni 2020- und er soll auch geschlossen bleiben!

Am 28.04.2020 hat die Baubehörde die Freigabe für die Eröffnung des Flughafen BER erteilt. Im Oktober ist es soweit, und der neue Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ kann öffnen.

Gleichzeitig ist der Flugverkehr aufgrund der Corona-Krise weltweit eingebrochen. Am Flughafen Tegel hat sich dieser um etwa 90% reduziert. Betriebs- und Personalkosten bleiben jedoch bestehen. Um die daraus resultierenden finanziellen Verluste für die Berliner Flughafengesellschaft – und damit für den Steuerzahler – abzufedern, hat der Aufsichtsrat am 29.04.2020 die Aufhebung der Betriebspflicht beschlossen und damit eine temporäre Schließung des Flughafen TXL in die Wege geleitet. Diese soll zunächst auf zwei Monate befristet sein.Ursprünglich sollte die Schließung des Flughafen Tegel im Mai 2021 erfolgen, die Einstellung des Flugverkehrs bereits im Oktober 2020, gleichzeitig mit der Eröffnung des BER.

Ich unterstütze dieses Vorhaben und fordere darüber hinaus, den Flughafen Tegel jetzt endgültig zu schließen und ihn nicht wieder zu öffnen.

„Der Flughafen Tegel soll endgültig schließen und auch für immer geschlossen blieben. Die Berlinerinnen und Berliner können endlich aufatmen – sie wären endgültig von der Lärmbelastung befreit. Darüber hinaus werden die Flughäfen auch immer Sommer nicht ihre ursprüngliche Auslastung erreichen. Es liegt nahe, den Flugverkehr im Flughafen Schönefeld zu bündeln, um so Kosten zu sparen und die Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld des Innenstadtflughafens zu entlasten.“

Eine gute Nachricht für unseren Charlottenburger Norden, der hier die Lebensqualität und die Sicherheit der Nachbarinnen und Nachbarn erhöht.


24. April 2020

Paul-Hertz-Siedlung bekommt Fördermittel für Nachbarschaftliches Engagement

Wer eine Sitzbank in der Paul-Hertz-Siedlung aufstellen will oder sich eine neue Begrünung auf den Plätzen wünscht, kann demnächst dafür Geld vom Land beantragen.

Die Paul-Hertz-Siedlung bekommt künftig erstmals Fördermittel für Projekte und Aktionen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Infrastruktur, Integration und Förderung von Nachbarschaftsinitiativen. Die SPD-Fraktion hat in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr einen neuen Sonderfonds mit Mitteln für die Stadtteilarbeit und das zivilgesellschaftliche Engagement für die Berliner Großwohnsiedlungen in Höhe von 2  Millionen Euro einrichten lassen.

Die Bewohnerinnen und Bewohner sowie Bürgerinitiativen können Mittel für Projekte aus den Handlungsfeldern Nachbarschaftliches Miteinander, Freiwilliges Engagement, Integration, Kinder und Jugendliche, Attraktivität des Öffentlichen Raums, Beteiligung, Vernetzung, Kooperation einbringen, um die Situation vor Ort konkret zu verbessern. Bei der Umsetzung der Mittel sollen die Bewohnerinnen und Bewohner ebenfalls durch eine Jury mitentscheiden können. Der Bezirk kann aber auch Koordinatoren für die Großwohnsiedlungen einsetzen.

Es wird somit leichter Fördermittel für fehlende Treffpunkte und Angebote für Kinder und Jugendliche, Sitzgelegenheiten, die Begrünung und Bepflanzung von Plätzen und die Beleuchtung in der Paul-Hertz-Siedlung zu bekommen und somit die Nachbarschaft aufzuwerten.


16. April 2020

Mietererhöhungen für Sozialwohnungen für zwei Jahre ausgesetzt!


Infolge der Ausbreitung des Corona-Virus und den damit verbundenen Maßnahmen zu dessen Eindämmung haben viele Berliner*innen in den vergangenen Wochen ihre Existenzgrundlage verloren. Durch Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust oder Einnahmeeinbrüche bei Selbstständigen entstehen finanzielle Engpässe und damit zunehmend Schwierigkeiten, die Miete zu begleichen. Für viele Bürger*innen verschärft sich damit die Sorge um ihre Wohnung.

Um Mieterinnen und Mieter in dieser schweren Zeit nicht zusätzlich zu belasten, hat die Berliner SPD beim Mieterschutz stark nachgebessert. Für die nächsten Monate gilt ein grundsätzliches Verbot für Wohnungskündigungen, Räumungen und Strom- und Gassperren. Zusätzlich haben wir kürzlich beschlossen, dass Mieterhöhungen im Bestand des Sozialen Wohnungsbaus für zunächst zwei Jahre ausgesetzt werden. Diese Regelung betrifft berlinweit 42.500 Wohnungen. Damit werden die Regelungen des Mietendeckels ergänzt, welche Mietsteigerungen im privaten Bestand für die kommenden fünf Jahre kappen. Das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen (Mietendeckel) sowie die umfangreichen Neubauprogramme und die Maßnahmen zum Auf- und Rückkauf von Wohnungen gelten selbstverständlich weiter. Zusätzlich ist bis 2021 eine Erhöhung der Förderung von jährlich 5.000 neuerrichteten Sozialwohnungen geplant.

Auch Gewerbetreibende sollen zukünftig vor Mieterhöhungen geschützt werden. Ein entsprechendes Gesetz wird derzeit von der Senatsverwaltung erarbeitet.

„Die SPD setzt sich dafür ein, dass Mieterinnen und Mieter nicht die Leidtragenden dieser Krise werden!“, so Christian Hochgrebe, Wahlkreisabgeordneter für den Charlottenburger Norden im Berliner Abgeordnetenhaus.


1. April 2020

Newsletter April 2020

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20. Februar 2020

Untersuchungsausschuss zur Causa Knabe eingesetzt

In der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses ist der Untersuchungsausschuss eingesetzt worden, der die Vorgänge in der Gedenkstätte Hohenschönhausen untersuchen soll, die sich unter der Leitung von Hubertus Knabe ereignet haben.

Der Obmann für die SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Christian Hochgrebe, erklärt:

„Ich hoffe sehr, dass diesem scharfen Schwert der Demokratie mit dem gebotenen Respekt begegnet wird. Ich mache mir Sorgen, dass die Opposition diesen Untersuchungsausschuss hauptsächlich für den Versuch nutzen will, die Regierung politisch zu beschädigen. Der Untersuchungsausschuss soll jedoch die tatsächlichen Kenntnisse und Vorgänge in der Gedenkstätte offenlegen. Dabei sollen die Opfer nicht erneut durchleben müssen, was sie bereits Schlimmes erlebt haben. Die Koalition wird alles tun, um die Opfer zu schützen.“

Der Untersuchungsausschuss wird in den kommenden Wochen seine Arbeit aufnehmen und Fragen zum Sachverhalt und jeweiligen Kenntnisstand der Vorstandsmitglieder im Fall Knabe stellen.

Die SPD-Fraktion entsendet die Abgeordneten Christian Hochgrebe, Thomas Isenberg und Bettina König als Mitglieder in den Ausschuss, als Stellvertretende Karin Halsch, Dr. Clara West und Frank Zimmermann.

Sehen hier zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses meine Rede:


19. Februar 2020

Newsletter Februar 2020

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1. Dezember 2019

Newsletter Dezember 2019

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19. November 2019

Küss die Freilichtbühne wach!

Der Abgeordnete Christian Hochgrebe (SPD) setzt sich für die Reaktivierung des Amphitheaters in der Jungfernheide ein.

Seit Jahren liegt das Amphitheater in der Jungfernheide brach. Mehrere Versuche des Bezirks, die Freilichtbühne zu reaktivieren, sind bislang gescheitert. Nun möchte der Abgeordnete Christian Hochgrebe (SPD) diesen Zustand ändern und die Freilichtbühne wieder nutzbar machen.

Gemeinsam mit einer Gruppe aktiver Freilichtbühnenliebhaber setzt sich Christian Hochgrebe für die Wiedereröffnung der Freilichtbühne zum 100-jährigen Jubiläum ein.

Einen Beitrag der Abendschau mit Christian Hochgrebe und weiterne zur Reaktivierung der Jungfernheidebühne finden Sie hier.

Quelle: rbb Abendschau


5. November 2019

Newsletter November 2019

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5. November 2019

Veranstaltungseinladungen

Das Jahr neigt sich dem Ende und ich möchte sie noch zu ein paar spannende Veranstaltungen von mir einladen!

Am 25.11. findet ab 19 Uhr im Rathaus Charlottenburg, Minna-Cauer-Saal eine Diskussion gemeinsam mit Fréderic Verrycken (Staatssekreätr für Finanzen) und Sawsan Chebli (Staatssekreätrin für bürgerschaftliches Engagement) zum Thema: Berliner Doppelhaushalt 2020/2021 statt.

Am 27.11. findet ab 18 Uhr in meinem Kiezbüro (Tauroggener Straße 45) eine Diskussion gemeinsam mit Iris Spranger (SPD-Sprecherin für Bauen) und Wibke Werner (stellv. Vorsitzender Berliner Mieterverein) zum Thema: Bauen-Kaufen-Deckeln statt.

Und zu guter letzt möchte ich mit Ihnen anstoßen auf mein erstes Jubliäum als Abgeordneter des Charlottenburger Norden. Am 13.12. ab 17 Uhr in meinem Kiezbüro (Tauroggener Straße 45).

Kommen Sie einfach vorbei! Ich freue mich auf Sie!


30. Oktober 2019

Einladung: Führung entlang der alten Siemensbahn- AUSGEBUCHT!

Noch liegt die Siemensbahn völlig brach. Seit 1980 ist hier kein Zug mehr lang gefahren und seit dem holt sich die Natur ihr Reich zurück. Demnächst wird die Siemensbahn wieder reaktiviert. Spätestens ab 2025 sollen hier wieder Züge lang fahren und somit den Charlottenburger Norden und Spandau besser an den ÖPNV anbinden. Am 16. November 2019 biete ich eine spannende Führung entlang der alten Siemensbahn an. Seien Sie mit dabei!

Was: Führung entlang der Siemensbahn

Wann: 16.11.2019 ab 10.00 Uhr

Wo: Bahnhof Siemensstadt

Anmeldung: Begrenzte Teilnehmerzahl! AUSGEBUCHT- derzeit nur mit Warteliste. Um Anmeldung wird dringend gebeten unter christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder (030) 27 69 – 71 77


15. Oktober 2019

Lehrbetrieb der HWR am Campus Schöneberg gesichert

Nach zähen Verhandlungen und Gesprächen mit der BG Bau konnte der Mietvertrag zahlreicher Räumlichkeiten der HWR an ihrem Campus Schöneberg, welcher sich über die Bezirksgrenze bis nach Wilmersdorf erstreckt, verlängert werden. Zuvor stellte sich eine Einigung zwischen der HWR und ihrem Vermieter des Gebäudes in der Babelsberger Straße 14-16 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf als äußerst schwierig dar. Ein Ende des Mietverhältnisses hätte dazu geführt, dass eine Zulassung weiterer Studierender zum Studium an der HWR aus Kapazitätsgründen unmöglich geworden wäre.

In Gesprächen mit der Kanzlerin, Frau Dr. Westerburg, dem Präsidenten, Herrn Prof. Dr. Zaby, Staatssekretär Steffen Krach und den Abgeordneten Dr. Ina Czyborra und Christian Hochgrebe sowie den Beteiligten der BG Bau und unter Einbeziehung des Bezirks konnten Fragen des Brandschutzes geklärt und eine Einigung zwischen Vermieter und Mieter herbeigeführt werden. Der Mietvertrag des Gebäudes in der Babelsberger Straße 14-16 wurde in Folge um fünf weitere Jahre verlängert. Zusätzlich wird weiter im Sinn des Investitionspakts Wissenschaft über einen Kauf des entsprechenden Gebäudes verhandelt.

Dr. Ina Czyborra, wissenschaftspolitische Sprecherin: „Die Belastung von steigenden Mieten und die Bedrohung von Verdrängung trifft nicht nur private Mieterinnen und Mieter, sondern auch Einrichtungen von Wissenschaft, Forschung und Lehre. Es ist geboten und notwendig den Hochschulbau auf landeseigenen Grundstücken voranzutreiben und in Sanierung und den Ankauf von Flächen und Räumlichkeiten für unsere Hochschulen zu investieren. Nur so kann die Nachwuchsausbildung dauerhaft abgesichert und das Land Berlin vor massiv steigenden Mietkosten geschützt werden. Im Fall des Campus Schöneberg, konnten wir dank massivem Einsatz abwenden, dass durch den Verlust von Raumkapazitäten das Studium an der HWR in Gefahr gerät.“

Christian Hochgrebe, Abgeordneter aus Charlottenburg-Wilmersdorf: „Ich bin stolz, dass wir mit unserem Engagement die HWR an ihrem Standort in Charlottenburg-Wilmersdorf sichern konnten. Unsere Hochschulen gehören in das Herz der Stadt und dürfen nicht verdrängt werden. Besonders die HWR, die unsere Polizei und den öffentlichen Dienst ausbildet, sichert unsere Zukunft als herausragender Wissenschaftsstandort.“


30. September 2019

Newsletter August 2019

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02. September 2019

Reaktivierung der Freilichtbühne Jungfernheide

Am vergangenen Freitag (30.08.2019) haben der SPD-Fraktionsvorsitzende des Abgeordnetenhauses von Berlin, Raed Saleh, sowie der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz (SPD) auf Einladung des SPD Abgeordneten aus dem Charlottenburger Norden, Christian Hochgrebe, die Freilichtbühne in der Jungfernheide besucht. 

Seit Jahren liegt das Amphitheater in der Jungfernheide brach. Mehrere Versuche des Bezirks, die Freilichtbühne zu reaktivieren, sind bislang gescheitert. Nun möchte der Abgeordnete Christian Hochgrebe (SPD) diesen Zustand ändern und die Freilichtbühne wieder nutzbar machen.

Am vergangenen Freitag trafen sich daher Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender und Daniel Buchholz, SPD Abgeordneter aus Spandau, gemeinsam mit Christian Hochgrebe an der Freilichtbühne.

Christian Hochgrebe fasste zu Beginn des Treffens noch einmal zusammen: „Die Freilichtbühne birgt ein großes Potential. Wenn wir es schaffen, diese Fläche wieder zu reaktivieren, haben wir hier die Möglichkeit, unterschiedlichste kulturelle Angebote anzubieten – eine echte Bereicherung für den Charlottenburger Norden.“

Auch für Raed Saleh steht nach dem Treffen fest: „Die Freilichtbühne in der Jungfernheide liegt wunderschön eingebettet in das Gartendenkmal von Erwin Barth. Mit der Reaktivierung könnte ein toller Ort für Schul- und Theateraufführungen oder interkulturelle Begegnungen geschaffen werden.“

„In der Siemensstadt stehen mit dem neuen Siemens-Campus große Veränderungen an. Eine Open-Air-Bühne für vielfältige kulturelle Nutzungen wäre dabei eine ideale Ergänzung. Darum: Lasst uns dieses tolle Naturtheater schnellstmöglich wachküssen!“, so Daniel Buchholz

Die derzeitigen Schätzungen des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf belaufen sich auf circa 1,5 Millionen Euro für die Instandsetzung der 1923 – 1925 von Erwin Barth erbauten Bühne. Derzeit ist das Gelände marode und stark überwuchert.

Nach dem Treffen waren sich die drei SPD-Abgeordneten einig, dass sie gemeinsam dafür kämpfen werden, die Bühne in der Jungfernheide zu reaktivieren.

Christian Hochgrebe setzt sich bereits jetzt mit einer Gruppe aktiver Freilichtbühnenliebhaber für die Wiedereröffnung der Freilichtbühne zum 100-jährigen Jubiläum ein.

Die Pressemitteilung dazu finden Sie hier. 


29. August 2019

Dauerbrenner – Gaslaternen endlich nicht mehr am „Dauerleuchten“

Nach langem Warten ist es endlich soweit! Am Mittwoch, 28. August 2019, wurden die örtlichen Straßenlaternen repariert. Die dauerbrennenden Gaslaternen sorgten in den vergangenen Monaten für viel Gesprächsstoff unter den Anwohner*innen der Mierendorffinsel und darüber hinaus. Sie leuchteten monatelang rund um die Uhr. Weite Teile der Kamminer, Osnabrücker und Mindener Straße, der Herschelstraße, Brahestraße, Keplerstraße und Olbersstraße waren betroffen. Ein Zustand, der vielen missfiel, darunter auch dem Abgeordneten Christian Hochgrebe (SPD), Wahlkreisabgeordneter für den Charlottenburger Norden.

Hochgrebe hat die Klagen der Menschen vor Ort ernst genommen und sich für eine zügige Instandsetzung eingesetzt. Ein Mangel an den nötigen Ersatzteilen verzögerte dies jedoch um mehrere Monate. Gleichwohl hat sich seine Beharrlichkeit ausgezahlt. Seit gestern sind die Laternen wieder voll funktionstüchtig und können tagsüber abgeschaltet werden.


26. August 2019

Unterwegs im Charlottenburger Norden- Treffen Sie mich bei meinem „Fraktion vor Ort“- Termin am 3. / 4. September

Am 3. und 4. September werde ich meinen „Fraktion vor Ort“ Termin haben und an diesem Tag verschiedene Institutionen in meinem Wahlkreis besuchen. Dabei möchte ich mit Ihnen ins Gespräch kommen!

Schauen Sie doch vorbei, zum Beispiel am 3. September um 10.30 Uhr beim Gespräch zum Umbau der Grünverbindung Halemweg-Popitzweg oder ab 16.30 Uhr beim Rundgang durch den Jungfernheidepark. Herzlich eingeladen sind Sie auch zur Veranstaltung zum Thema Verkehrspolitik am 4. September ab 18 Uhr im Kiezbüro Tauroggener Straße 45.

Programm am 3. September
  • 9:00-10:00 Uhr: Besichtigung Radweg: Treffpunkt: Schloßbrücke Ecke Bonhoefferufer, 10589 Berlin
  • 10:30-11:30 Uhr: Gespräch zum Umbau der Grünverbindung Halemweg – Popitzweg: Treffpunkt: vor dem U-Bahneingang Halemweg, Halemweg 14, 13627 Berlin
  • 12:00-13:00 Uhr: Mobile Sprechstunde: Treffpunkt: vor NETTO, Halemweg 17-19, 13627 Berlin
  • 13:30-14:30 Uhr: Besuch des Stadtteilzentrums:  Treffpunkt: Stadtteilzentrum Halemweg, Halemweg 18, 13627 Berlin
  • 16:30-17:30 Uhr: Rundgang Jungfernheidepark: Treffpunkt: Erlebniswelt Tier & Natur Jungfernheide Heckerdamm 274, 13627 Berlin
  • ab 18:00 Uhr Ausklang: Kulturbiergarten, Heckerdamm 273, 13627 Berlin

Programm am 4. September

  • 18-20 Uhr Informationsveranstaltung zur Verkehrspolitik: Kiezbüro: Tauroggener Straße 45 10589 Berlin


20. August 2019

Newsletter August 2019

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09. Juli 2019

Neues Quartier am Spreebord

Investor stellt neues Quartier am Spreebord vor, nachdem die Planungen mit WerkBundStadt gescheitert sind.

Berlin platzt aus allen Nähten. Und genau wie in der gesamten Hauptstadt steigen auch die Bevölkerungszahlen auf der Mierendorff-Insel. Am südlichen Ende der Mierendorff-Insel, auf dem Gelände an der Spree direkt neben dem Charlottenburger Heizkraftwerk, soll ein neues Quartier entstehen. Ursprünglich wurde vom Investor der Berliner Werkbund beauftragt, das Bauvorhaben unter dem Titel „WerkBundStadt“ durchzuführen. Nach Uneinigkeiten zwischen Werkbund und Eigentümer kam es jedoch zur Absage der Zusammenarbeit. Nun gibt es neue Ideen für die Bebauung des Areals. Diese sehen den Neubau von Wohnungen und Büroflächen vor.

Diese Pläne stoßen jedoch auf kritische Stimmen, so auch die des zuständigen Wahlkreisabgeordneten Christian Hochgrebe (SPD): „Ich sehe in dem Entwurf gewisse Problematiken. Die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum, insbesondere im niedrigen und mittleren Preisspektrum, hat sowohl für die gesamte Hauptstadt, als auch für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf derzeit hohe Priorität. Der Werkbund plante ursprünglich den Bau von 1.100 Mietwohnungen. Der neue Investor wird diese Quote im besten Fall halbieren. 550 bis 600 Mietwohnungen sollen es voraussichtlich werden. Die Höhe der künftigen Mieten ist noch nicht bekannt und somit ist nicht sicher, ob eine Linderung der Wohnungsknappheit im niedrigen Preissegment überhaupt gewährleistet werden kann. Ein beachtlicher Teil wird zudem vermutlich als Eigentumswohnungen realisiert und rund 40 Prozent als Büroflächen zur Verfügung gestellt. Das ist für mich kein sozial gerechter Wohnungsbau.“

Die neuen Entwürfe zur Bebauung des Areals liegen nun öffentlich vor. Derzeit wird in dem zuständigen Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf über das Bauvorhaben beraten.

Die Pressemitteilung vom 09. Juli 2019 finden Sie hier.


01. Juli 2019

Sanierung der Schlossbrücke

Ab dem 1. Juli 2019 wird die Schlossbrücke saniert. Ich war für Sie vor Ort und habe mir einen Überblick über die Situation verschafft. Wir hoffen, dass sie bis zum 23. August 2019 wieder befahrbar ist.

Ab heute ist die Schlossbrücke für den Autoverkehr vollgesperrt. Ich war vor Ort und habe mir die Situation einfach mal angeschaut. #WirImCharlottenburgerNorden

Gepostet von Christian Hochgrebe im Parlament am Montag, 1. Juli 2019


18. Juni 2019

Newsletter Juni 2019

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11. Juni 2019

Unterwegs im Charlottenburger Norden- Treffen sich mich bei meinem „Fraktion vor Ort“- Termin am 17/18. Juni

Am 17. und 18. Juni werde ich meinen „Fraktion vor Ort“ Termin haben und an diesem Tag verschiedene Institutionen in meinem Wahlkreis besuchen. Dabei möchte ich mit Ihnen ins Gespräch kommen!

Schauen Sie doch vorbei, zum Beispiel am 17. Juni um 16 Uhr beim Stammtisch mit Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann oder ab 18 Uhr beim Rundgang zur Freilichtbühne Jungfernheide mit Christian Fessel(Mann mit Hut Touren). Herzlich eingeladen sind Sie auch zum Abend(b)rot mit Raed Saleh am 18. Juni ab 18.30 in der Infostation – Schauraum für Fotografie.

Programm am 17. Juni
  • 7:30 Uhr: Schulwegsicherheit
    Ich möchte mir ein genauere Bild von der Verkehrssituation vor Ort machen.
    Ort: Heckerdamm 233. (öffentlich)
  • 9:00 Uhr: Schulbauoffensive
    Schulbesuch (nicht öffentlich)
  • 12:00 Uhr: Sprechstunde Einkaufzentrum Halemweg
    Ort: Einkaufzentrum Halemweg (öffentlich)
  • 14:30 Uhr: Besuch der Bildgießerei Noack
    Ort: Am Spreebord 9. (presseöffentlich)
  • 16:00 Uhr: Stammtisch mit Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann
    Ort: Biergarten „Caprivi“, Am Spredebord. (öffentlich)
  • 18:00 Uhr: Rundgang zur Freilichtbühne Jungfernheide mit anschließenden Ausklang im Kulturbiergarten
    Ort: Volkspark Jungfernheide; Heckerdamm 273

Programm am 18. Juni 

  • 18:30 Uhr: Abendbrot mit Raed Saleh
    Sie sind herzlich zum Abendessen eingeladen. Dabei sprechen wir gemeinsam mit Ihnen über „Bauen-Kaufen-Deckeln-Milieuschutz“
    Ort: Infostation, Goebelstraße 2


06. Juni 2019

Autobahndeckel auch für den Charlottenburger-Norden

In der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin wurde mit dem Antrag „Deckel drauf: Infrastrukturflächen mehrfach nutzen“ der Senat aufgefordert zu prüfen, inwieweit es möglich ist, die A100 zu überdeckeln und stadtplanerisch umzugestalten, um neue Stadtquartiere zu erschließen.

Vor allem im innerstädtischen Bereich gibt es einen Mangel an geeigneten Wohn-, Grün- und Erholungsflächen. Eine Deckelung der A100, wie der Antrag fordert, würde neue Flächen schaffen und gleichzeitig für die Anwohnerinnen und Anwohnern eine Verbesserung ihrer Lebensqualität darstellen. So kann eine Deckelung nicht zuletzt auch zu einem Emissions- und Lärmschutz für die Anwohnenden beitragen.

„Für mich als Wahlkreisabgeordneter im Charlottenburger Norden ist klar, dass bei dem Neubau der Rudolf-Wissel-Brücke eine Umgestaltung des Autobahndreiecks Charlottenburg mit bedacht werden muss. Eine Umgestaltung des Areals bietet die Möglichkeit, neue potentielle Flächen für Wohnungsneubau und Erholungsflächen zu schaffen.“, so Christian Hochgrebe (SPD), Wahlkreisabgeordneter im Abgeordnetenhaus für den Charlottenburger Norden.

Derzeit befindet sich der Neubau der Brücke noch in der Planung. Mit dem Baubeginn der neuen Brücke ist nicht vor 2023 zu rechnen.

Die Pressemitteilung vom 6. Juni 2019 finden Sie hier.


29. Mai 2019

Dauerbrenner- Gaslaternen in weiten Teilen Charlottenburgs am „Dauerleuchten“

Einigen Bürgerinnen und Bürgern ist es bereits aufgefallen: Seit Monaten leuchten viele Straßenlaternen nicht nur nachts, sondern inzwischen auch tagsüber. Weite Teile der Kamminer, Osnabrücker und Mindener Straße, der Herschelstraße, Brahestraße, Keplerstraße und Olbersstraße sind davon betroffen. Ein Zustand, den vielen missfällt, darunter auch dem Abgeordneten Christian Hochgrebe (SPD), Wahlkreisabgeordneter für den Charlottenburger Norden.

Christian Hochgrebe hat die Klagen der Menschen vor Ort ernst genommen und sich an Stromnetz Berlin gewandt. Hier erhielt er nach mehrmaligen Fragen die Auskunft, dass an den gasbetriebenen Beleuchtungsanlagen im Bereich Charlottenburg gravierende Mängel an einzelnen Funktionsbauteilen festgestellt wurden. Diese Bauteile sind unter anderem für eine reibungslose Inbetriebnahme der Anlagen während der Dämmerung zuständig. Um das Leuchten der Anlagen zu garantieren, mussten diese auf Dauerbetrieb gestellt werden. Nun sollen die Leuchten nach und nach ausgetauscht werden. Derzeit hapert jedoch die Umsetzung an mangelnden Ersatzteilen. Daher muss mit einem weiteren Dauerbrennen der Gaslaternen gerechnet werden.

Die Pressemitteilung vom 23. Mai 2019 finden Sie hier.

Hier finden Sie auch meinen Beitrag dazu bei der Abendschau.


23. Mai 2019

Shakespeare kommt nach Charlottenburg-Wilmersdorf

Endlich ist es soweit. Das Globe Theater kommt nach Berlin. Ganz zur Freude des örtlichen Abgeordneten Christian Hochgrebe. Auch wenn das runde Globe Theater selbst noch nicht steht, startet das Ensemble vom Globe Berlin dieses Jahr schon mit einer Prolog-Saison.

Die Prolog-Saison des Globe Theaters beginnt bereits am 1. Juni mit der Aufführung von Romeo & Julia. Das hölzerne runde Gebäude, das seinem großen Vorbild in London in nichts nachsteht, soll im Herbst 2019 errichtet werden, damit 2020 Shakespeares Stücke im eigentlichen Globe Theater aufgeführt werden können.

„Ich bin unendlich dankbar, dass das Globe Theater Berlins seine Heimatstätte bei uns im Charlottenburger Norden gefunden hat. Ich bin begeistert davon, dass wir damit eine neue kulturelle Spielstätte bei uns im Charlottenburger Norden haben, die zugleich auch als Begegnungsort dient und die Möglichkeit für Workshops, Integrations- und Friedensarbeit ermöglicht.“, so Christian Hochgrebe, der zuständige Wahlkreisabgeordnete der SPD-Fraktion.

Stark gemacht für Kommen des Globe Theaters nach Charlottenburg-Wilmersdorf hatte sich auch die Kulturstadträtin des Bezirks Heike Schmitt-Schmelz (SPD): „Das Projekt ist ein Beispiel dafür, dass wir in Charlottenburg-Wilmersdorf mehr denn je ein Ort für kulturelle Vielfalt sind. Dass dies so bleibt, ist mir ein Herzensanliegen“, so die Stadträtin zum Bau des Globe Theaters.

Die Pressemitteilung vom 23. Mai 2019 finden Sie hier.


21. Mai 2019

Lange Tag der StadtNatur

Am Samstag, den 25.05 ist Langer Tag der StadtNatur. Ich bin auch mit dabei im Kleingartenverein Habsburg Gaußstraße (Gaußstr. 14 10589 Berlin). Dort dreht sich von 15-18 Uhr alles rund um das Thema „Essbarer Waldgarten“.

Schauen Sie gerne vorbei!


20. Mai 2019

Tag der Nachbarn

Ich möchte herzlich zum Tag des Nachbarn am 24. Mai in den Mierendorff-Kiez einladen. Mein Kiezbüro in der Tauroggener Straße 45 hat seine Türen offen und lädt zum Kennenlernen bei Kaffee und Kuchen ein.

Ab 20 Uhr lade ich gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz und der SPD Abteilung Charlottenburg-Nord alle Nachbarinnen und Nachbarn zu einem interkulturellen Fastenbrechen zum Ramadan am Haus am Mierendorffplatz ein, um den Abend gemeinsam mit Musik, Kinderprogramm sowie Essen und Trinken ausklingen zu lassen.

Kommen Sie alle zahlreich vorbei!


17. Mai 2019

Küss die Freilichtbühne wach!

Der Abgeordnete Christian Hochgrebe (SPD) setzt sich für die Reaktivierung des Amphitheaters in der Jungfernheide ein.

Seit Jahren liegt das Amphitheater in der Jungfernheide brach. Mehrere Versuche des Bezirks, die Freilichtbühne zu reaktivieren, sind bislang gescheitert. Nun möchte der Abgeordnete Christian Hochgrebe (SPD) diesen Zustand ändern und die Freilichtbühne wieder nutzbar machen.

„Die Freilichtbühne liegt wie in einem Dornröschenschlaf da. Aber dieser Ort birgt ein großes Potential für verschiedene kulturelle Angebote. So könnten Schulen die Bühne für ihre Proben nutzen. Kleine Theatergruppen könnten ihre Stücke anbieten. Aber auch eine Leinwand für Filmvorstellungen ist denkbar. Daher setze ich mich dafür ein, dass die Freilichtbühne wieder nutzbar wird“, so Christian Hochgrebe.

Die derzeitigen Schätzungen des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf belaufen sich auf circa 1,5 Millionen Europa für die Instandsetzung der 1923 – 1925 erbauten Bühne. Derzeit ist das Gelände marode und stark überwuchert.

„Ich freue mich, dass auch die SPD-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf die Notwendigkeit der Reaktivierung der Bühne mit einem entsprechenden Antrag unterstützt. Als zuständiger Abgeordneter und Mitglied des Hauptausschusses werde ich mich für die Finanzierung zur Instandsetzung der Bühne einsetzen.“

Gemeinsam mit einer Gruppe aktiver Freilichtbühnenliebhaber setzt sich Christian Hochgrebe für die Wiedereröffnung der Freilichtbühne zum 100-jährigen Jubiläum ein.

Die Pressemitteilung vom 17. Mai 2019 finden Sie hier.

Den entsprechenden Pressebricht in der Berliner Woche finden Sie hier.


14. Mai 2019

Tag der Kinderbetreuung in Charlottenburg-Nord:
Christian Hochgrebe zu Gast bei der Kita Nordhauser Straße

Am 13. Mai fanden bundesweit viele Aktionen statt, um Kita-Fachkräften und Tageseltern für ihre Arbeit zu danken. Auch der Abgeordnete Christian Hochgrebe (SPD) beteiligt sich an der Aktion.

Bundesweit sorgen über 700.000 Kita-Fachkräfte und Tageseltern jeden Tag dafür, dass Kinder bestmöglich gefördert werden und ihre Eltern Beruf und Familie besser miteinander vereinen können. Am 13. Mai hat der Abgeordnete Christian Hochgrebe (SPD) im Rahmen des deutschlandweiten Tages der Kinderbetreuung die Kita an der Nordhauser Straße besucht.

Für ihn ganz persönlich als zweifacher Vater, aber auch für die Kinder, Eltern und die gesamte Gesellschaft hat das Berufsfeld eine besondere Bedeutung: „Unsere Erzieherinnen und Erzieher sind für mich echte Helden und Multitalente. Sie sind Tröster, Vorbilder, Erklärer und Vertrauensperson zugleich. Sie leisten mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag für das unbeschwerte Aufwachsen unserer Kinder.“

Mit dem Besuch der Kita Nordhauser Straße in Charlottenburg-Nord beteiligte sich Christian Hochgrebe an dem Aktionstag, an dem Erzieherinnen, Erziehern und Tageseltern bundesweit Anerkennung für ihre Arbeit zuteilwurde: In Berlin werden das Bundesfamilienministerium und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung an diesem Tag den Deutschen Kita-Preis verliehen. Vielerorts brachten Kinder selbstgemalte Bilder mit in die Kita oder Eltern überreichen ihren Tageseltern kleine Geschenke.

Der Tag der Kinderbetreuung soll dazu beitragen, der außerfamiliären Kinderbetreuung in Deutschland den Stellenwert zu verleihen, der ihr zusteht. Der Aktionstag wurde 2012 ins Leben gerufen und findet seitdem jährlich am Montag nach Muttertag statt. Seit 2017 wird der Tag der Kinderbetreuung von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung koordiniert. Weitere Informationen gibt es unter www.tag-der-kinderbetreuung.de .


3. Mai 2019

Newsletter Mai 2019

Mein neuer Newsletter ist da. Hier finden sie aktuelle Berichte und Termine zu meiner Arbeit in meinem Wahlkreis und im Parlament.


9. April 2019

Gaby Bischoff zu Gast im Charlottenburger Norden

Sie wollen wissen, was Europa für Charlottenburg und für Sie bedeutet? Dann fragen Sie doch einfach Ihre Kandidatin für das Europäische Parlament! Gaby Bischoff kommt in den Charlottenburger Norden und diskutiert mit mir: „Was tut Europa eigentlich für mich?

Sie sind herzlich eingeladen mit uns gemeinsam zu diskutieren.

Mittwoch, 10. April 2019 ab 19:30 Uhr
Stadtteilzentrum Charlottenburg-Nord
(Jugendclub)
Halemweg 18
13627 Berlin


08. April 2019

Newsletter April/Mai 2019

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15. März 2019

Newsletter März/April 2019

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15. Februar 2019

Newsletter Februar/März 2019

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3. Dezember 2018

SPD entlastet Berlinerinnen und Berliner

Am Wochenende haben die Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Koalition den Nachtragshaushalt 2018 und 2019 beraten und insgesamt 574 Millionen Euro zugunsten der Berlinerinnen und Berliner neu festgelegt. Die strategische Ausrichtung der Berliner SPD, die Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert zu gestalten, hat sich dabei klar durchgetragen und stellt den zentralen Schwerpunkt dieser Beratungen dar.

1. Wir haben erreicht, den Elternbeitrag zum Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 und damit unter anderem für den gesamten Grundschulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres abzuschaffen. Zugleich steht die Essensqualität im Fokus der Betrachtungen. Dies bedeutet eine durchschnittliche Entlastung der Familien von deutlich über 40 Euro je Kind. Zudem haben wir für die Einführung des „Schülertickets“ mit Beginn des neuen Schuljahres die erforderlichen Gelder bereitgestellt, was eine Entlastung von weiteren über 20 Euro je Kind bedeutet. Mithin wird eine durchschnittliche Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern um deutlich über 100 Euro im Monat entlastet. Damit sind bereits erste wesentliche Teilaspekte der Beschlusslage des Landesparteitages zur Verbesserung der Einkommenssituation der Berlinerinnen und Berliner umgesetzt, die auf einen Antrag aus Pankow zurückgeht.

2. Wir haben unseren Unternehmen Charité und Vivantes hohe Investitionsmittel zur Verfügung gestellt aber zugleich unsere politische Erwartungshaltung zu den Beschäftigtenrechten deutlich gemacht; dies schließt die Thematik der Rücknahme von Ausgliederungen und sachgrundlosen Befristungen ausdrücklich ein.

3. Auch unsere politischen Festlegungen zur Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (30 Millionen Euro), zur Erhöhung der Mittel für die Sanierung von Spielplätzen (insgesamt 25 Millionen Euro jährlich im sog. KSSP) und zur Sanierung unserer Bäder und Ausweitung der Öffnungszeiten konnten wir durchsetzen.

4. Neben einer Rücklagenbildung und Kapitalzuführung von 60 Millionen Euro für die besagte Sanierung der Bäder aus den Jahresüberschüssen 2018 und der Erhöhung der konsumtiven Zuschüsse um 7,5 Millionen Euro jährlich haben wir auch für den Bereich IT der Verwaltung eine Rücklage gebildet und zwar von über 300 Millionen Euro.

5. Zudem wird es unter anderem für den Bereich Ankauf von Liegenschaften (50 Millionen Euro) und Ausübung von Vorkaufsrechten (16 Millionen Euro) deutliche Verstärkungen geben.