Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin

Das Abgeordnetenhaus von Berlin – in den Flächenstaaten Landtag genannt – ist das Landesparlament des Bundeslandes Berlin. Seit Oktober 2018 bin ich Mitglied des Abgeordnetenhauses und vertrete hier die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Charlottenburger Norden, meinem Wahlkreis (Wahlkreis 1 Charlottenburg-Wilmersdorf).


Reden

Vor über einem Jahr wurde ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Klärung der Vorwürfe sexueller Belästigung in der Gedenkstätte Hohenschönhausen eingesetzt. Trotz eindeutiger Beweislast möchte die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus die Untersuchungen abermals verlängern. Meine Stellungnahme dazu vom 25. Februar 2021 können Sie hier ansehen:

Rede AGH, 25.2.2021

Am 29.11.2018 hat das Abgeordnetenhaus die Landeshaushaltsordnung geändert. Mit dieser Änderung stellen wir sicher, dass auch dann, wenn unsere landeseigenen Gesellschaften bauen oder sanieren, der Hauptausschuss und das Parlament begleiten und überwachen, und dass keine Privatisierungen erfolgen. Meine Rede können Sie hier nachlesen (ab Seite 67 des Protokolls) oder ansehen:

Am 20.02.2020 wurde der Untersuchungsauschuss Hohenschönhausen eingesetzt. Der Untersuchungsausschuss beschäftigt sich mit den Vorfällen der sexuellen Belästigung an der Gedenkstätte während der Dienstzeit von Hubertus Knabe. Meine Rede können Sie hier nachlesen (ab Seite 102 des Protokolls) oder ansehen:


Parlamentarische Anfragen

Meine parlamentarische Anfragen mit ihren Beantwortungen zu folgenden Themen finden Sie hier:

Mittelzusage „Gehwegvorstreckung Eisenzahnstraße“

KGA Hundekehle

Mittelverwendung durch Bezirksstadträte II

Mittelverwendung durch Bezirksstadträte I

Dialogdisplays II

Brachliegende Justiz

Parkreinigung im Volkspark Jungfernheide

Der Halensee in Wilmersdorf

Silvester 2020/2021

Jungfernheidebühne

Unfall Caprivibrücke

Dialog Display

Weißfisch-Befischung

Interkultureller Kleingarten

Parkraumbewirtschaftung II

Parken Gewerbetreibende

Parkraumbewirtschaftung

Schlossbrücke II

Schrottautos

Grünschnitt

Second-Level 115

Rudolf-Wissell-Brücke

Silvester

Bauabnahme

Stop Stalking

Private Spielplätze

Sport und Ehrenpreise

Fußgängerweg Schlossbrücke Charlottenburg

sichere Überquerung Seesener Straße

Jugendkunstschule

S- und U-Bahnhof Jungfernheide

Verkehrssituation am Heckerdamm

Finanzierung öffentlicher Liegenschaften

Unfallschwerpunkt Schlossbrücke

Raserstrecke am Ku-Damm

Fußgängerbrücke am S- und U-Bahnhof Jungfernheide

Schulentwicklung am Standort Gottfried-Keller Gymnasium

Schulentwicklung am Standort Erwin-von-Witzleben Grundschule

Schulentwicklung am Standort Helmuth-James-von-Molkte-Grundschule

Parkplatzsituation Helmut- James-von-Molkte-Grundschule

Schulentwicklung am Standort Mierendorff-Grundschule

Schulentwicklung am Standort Loschmidt-Oberschule

Schulentwicklung am Standort Ludwig-Cauer Grundschule

Schulentwicklung am Standort Anna-Freud Oberschule