Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin

Das Abgeordnetenhaus von Berlin – in den Flächenstaaten Landtag genannt – ist das Landesparlament des Bundeslandes Berlin. Seit Oktober 2018 bin ich Mitglied des Abgeordnetenhauses und vertrete hier die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Charlottenburger Norden, meinem Wahlkreis (Wahlkreis 1 Charlottenburg-Wilmersdorf), aber auch aller Berlinerinnen und Berliner, denn Abgeordnete sind gemäß Artikel 38 Abs. 4 der Verfassung von Berlin Vertreter aller Berliner.

Bei den Wahlen am 26.09.2021 wurde ich in meinem Wahlkreis im Charlottenburger Norden als direkt gewählter Abgeordneter in das Abgeordnetenhaus von Berlin wiedergewählt.

Das Parlament hat drei wesentliche Aufgaben; die Gesetzgebung für das Land Berlin, die Kontrolle der Regierung (in Berlin also des Senats) und die Regierungsbildung (Wahl der Regierenden Bürgermeisterin).

Die Arbeit im Parlament erfolgt auf viele verschiedene Arten.

Innerhalb der SPD-Fraktion besprechen wir die Themen und Vorhaben in Arbeitskreisen, im Fraktionsvorstand und in der Fraktion. Hier werden auch Anträge oder Gesetzesvorhaben entwickelt. Welche Funktionen ich in der SPD-Fraktion wahrnehme, können Sie im Bereich SPD-Fraktion nachlesen.

Die Positionen, die wir uns so erarbeiten, müssen in der Koalition mit den Koalitionspartnern abgestimmt werden. Hierzu haben wir für die vielen verschiedenen Themenbereiche regelmäßige Koalitionsrunden.

Alle Fraktionen bereiten sodann in den Ausschüssen, in denen die eigentliche Sacharbeit erfolgt. Hier führen wir Anhörungen durch, beraten unter den Fachpolitikern die Anträge oder Gesetzesvorhaben und geben eine Empfehlung für das Plenum ab. In welchen Ausschüssen ich in der 18. Legislaturperiode Mitglied war, können Sie hier nachlesen. In welchen Ausschüssen ich in der 19. Legislaturperiode Mitglied bin, können Sie im Bereich Ausschüsse nachlesen.

Herzstück des Parlaments ist das Plenum, in dem alle Abgeordneten zusammenkommen. Das Plenum ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Abgeordnetenhauses und damit das höchste Organ des Parlaments. Traditioneller Sitzungstag der Berliner Volksvertretung ist der Donnerstag. Meine Plenar-Reden können Sie im Bereich Reden nachlesen.

Die Kontrolle der Regierung erfolgt sowohl in den Ausschüssen als auch durch parlamentarische Anfragen. Meine parlamentarischen Anfragen sowie deren Beantwortung durch den Senat können Sie im Bereich schriftliche Anfragen nachlesen.