Das Abgeordnetenhaus von Berlin – in den Flächenstaaten Landtag genannt – ist das Landesparlament des Bundeslandes Berlin. Seit Oktober 2018 bin ich Mitglied des Abgeordnetenhauses und vertrete hier die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Charlottenburger Norden, meinem Wahlkreis (Wahlkreis 1 Charlottenburg-Wilmersdorf). Bei den Wahlen am 26.09.2021 wurde ich als direkt gewählter Abgeordneter in das Abgeordnetenhaus von Berlin wiedergewählt.
Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Jeder Abgeordnete kann über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.
Meine parlamentarische Anfragen mit ihren Beantwortungen zu folgenden Themen finden Sie hier:
Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR und ihren Dienstleistern II
Wie sehr verpesten Kamine die Umwelt und Nachbarschaft?
Überlastete MitarbeiterInnen im öffentlichen Dienst
Klimaneutrale Kehrmaschinen BSR
Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen II
Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen
Nachverdichtung im Denkmalschutzgebiet Charlottenburg-Nord
Sanierung und Errichtung von Gehwegen in Charlottenburg-Wilmersdorf
Mittelzusage „Gehwegvorstreckung Eisenzahnstraße“
Mittelverwendung durch Bezirksstadträte II
Mittelverwendung durch Bezirksstadträte I
Parkreinigung im Volkspark Jungfernheide
Fußgängerweg Schlossbrücke Charlottenburg
sichere Überquerung Seesener Straße
S- und U-Bahnhof Jungfernheide
Verkehrssituation am Heckerdamm
Finanzierung öffentlicher Liegenschaften
Unfallschwerpunkt Schlossbrücke
Fußgängerbrücke am S- und U-Bahnhof Jungfernheide
Schulentwicklung am Standort Gottfried-Keller Gymnasium
Schulentwicklung am Standort Erwin-von-Witzleben Grundschule
Schulentwicklung am Standort Helmuth-James-von-Molkte-Grundschule
Parkplatzsituation Helmut- James-von-Molkte-Grundschule
Schulentwicklung am Standort Mierendorff-Grundschule
Schulentwicklung am Standort Loschmidt-Oberschule