Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Die 19. Legislaturperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin besteht die SPD-Fraktion aus 36 Abgeorndeten und ist damit die größte Fraktion im Parlament. Welche Aufgaben ich in der Fraktion habe, können Sie hier nachlesen. Viele weitere Informationen finden Sie auch auf der Internetseite der SPD-Fraktion.


Mitglied des Fraktionsvorstands

Ich bin Mitglied des Fraktionsvorstands der SPD-Fraktion. Der Fraktionsvorstand wird alle zwei Jahre von den Abgeordneten der SPD-Fraktion gewählt.

Der Fraktionsvorstand leitet die Arbeit innerhalb der Fraktion. Hier besprechen wir unsere politischen Schwerpunkte vor, bereiten Anträge vor und organisieren und strukturieren die Fraktionssitzungen.


Sprecher der Parlamentarischen Linke

Die Parlamentarische Linke (PL) ist der organisierte Flügel linker Abgeordneter in der SPD-Fraktion. Unser Ziel ist es, Diskussionen anzustoßen, politische Ideen zu entwickeln und ihre Umsetzung voranzutreiben – innerhalb der SPD-Fraktion und auch darüber hinaus. Dabei eint uns unsere Zugehörigkeit zur SPD-Linken und das damit verbundene Eintreten für Freiheit, Gleichheit und gesellschaftlichen Fortschritt. Mit aktuell 24 Mitgliedern ist die Parlamentarische Linke der größte Zusammenschluss innerhalb der SPD-Fraktion.

Geleitet wird die PL von dem Sprecher:innenrat, der die Funktion eines Vorstands übernimmt.


Vorsitzender des Arbeitskreises 1 der SPD-Fraktion

Die Arbeitskreise der Fraktion:
Von der Idee einer politischen Initiative zum parlamentarischen Antrag

Die SPD-Fraktion hat verschiedene themenbezogene Arbeitskreise. In diesen fraktionsinternen AK’en werden politische Initiativen vorbereitet, Detailfragen geklärt und Vorlagen zu parlamentarischen Initiativen erarbeitet, die der Fraktion zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Der Arbeitskreis 1 bereitet darüber hinaus die Ausschussitzungen des Innenausschusses, des Verfassungsschutzausschusses, des Rechtsausschusses, des Sportausschusses, des Ausschusses für Digitalisierung und des Sportausschusses innerhalb der SPD-Fraktion vor.

Ich bin Vorsitzender des Arbeitskreises 1. Dieser beschäfigt sich mit folgenden Politik- und Themenfeldern:

  • Inneres, Sicherheit & Ordnung
  • Digitalisierung & Datenschutz
  • Sport
  • Verfassungsangelegenheiten & Verfassungsschutz
  • Justiz
  • Vielfalt
  • Antidiskriminierung

Mitglied im Arbeitskreis 6 der SPD-Fraktion

Der Arbeitskreis 6 ist der haushalts- und finanzpolitische Arbeitskreis der SPD-Fraktion. Hier bereiten wir insbesondere die Sitzungen des Hauptausschusses vor und besprechen haushalts- und finanzpolitische Fragen.

Im Arbeitskreis 6 bin ich Berichterstatter für alle finanzpolitischen Fragen des Haushalts-Einzelplans 05 (Inneres, Digitalisierung und Sport), des Haushalts-Einzelplans 06 (Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung) sowie des Einzelplans 25 (Landesweite Maßnahmen des E-Governments). Darüber hinaus bin ich Berichterstatter für den Bezirkshaushalt des Bezirks Pankow.